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City-Code

In diesen Nutzungsbedingungen steht unter anderem drin, was du bei City-Code darfst und was nicht oder wie lange du Mitglied bist.


1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen; Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Allgemeine Pflichten des Nutzers
4. Besondere Bedingungen für die Nutzung der Kommunikations- bzw. Teilnahmemöglichkeiten
5. Nutzungsentgelte
6. Folgen einer Pflichtverletzung
7. Haftung
8. Vertragslaufzeit
9. Datenschutz
10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Schriftform
11. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, Sonstiges, Salvatorische Klausel

1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen; Geltungsbereich


1.1 Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Nutzung der Internetseiten von City-Code.com (im folgenden bezeichnet als "City-Code") sowohl für "Besucher" als auch für "Mitglieder" (im folgenden zusammengefasst als "Nutzer"):
  • "Besucher" sind Personen, die sich die City-Code-Internetseiten und -Angebote ansehen, ohne registriertes Mitglied zu sein.
  • "Mitglieder" sind Personen, die sich auf der City-Code-Internetseite registriert haben.

1.2 Die von City-Code bereit gestellten Angebote umfassen die Website sowie Services, Features, Inhalte oder Anwendungen, die unter www.City-Code.com zur Verfügung gestellt und angeboten werden.

1.3 Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten nur dann, wenn City-Code ihrer Geltung schriftlich zustimmt.

1.4 Für einzelne Angebote auf den City-Code-Internetseiten gelten ergänzend besondere Nutzungsbedingungen. Hierauf wird der Nutzer vor Inanspruchnahme des jeweiligen Angebots in geeigneter Form hingewiesen.

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2. Vertragsschluss


2.1 Voraussetzung für die Inanspruchnahme der City-Code-Angebote ist eine Registrierung des Nutzers.

2.2 Eine Registrierung ist nur "natürlichen Personen" gestattet, also nicht für Firmen oder Vereine. Es werden nur einzelne Personen als Nutzer zugelassen (keine Gruppen, Familien, Lebenspartner etc.).

2.3 Der Nutzer muss bei der Registrierung seine E-Mail-Adresse angeben. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm gemachten Angaben wahr und vollständig sind.

2.4 Die Registrierung ist persönlich vorzunehmen. Eine Anmeldung durch Dritte ist nicht gestattet. Dies betrifft insbesondere Dritte, die Anmeldungen einzelner Personen gewerbsmäßig bei verschiedenen Telediensteanbietern vornehmen (Anmeldedienste bzw. Eintragsservices).

2.5 Die Annahme der Registrierung durch City-Code erfolgt durch eine E-Mail Bestätigung mit einem Aktivierungslink. Nach Öffnen des Links schaltet City-Code den Nutzer frei. Mit der Freischaltung kommt zwischen City-Code und dem Nutzer ein auf unbestimmte Zeit geschlossener Nutzungsvertrag zustande auf Basis dieser Nutzungsbedingungen.

2.6 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

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3. Allgemeine Pflichten des Nutzers


3.1 Nutzerdaten: Der Nutzer verpflichtet sich, City-Code alle künftigen Änderungen seiner Registrierungsdaten unverzüglich mitzuteilen.

3.2 LogIn-Daten, Passwörter

3.2.1 Der Nutzer ist verpflichtet, alle Passwörter streng geheim zu halten.

3.2.2 Unter dem Begriff "Passwörter" werden alle Buchstaben- und/oder Zeichen- und/oder Zahlenfolgen verstanden, die verwendet werden, um den Nutzer zu authentifizieren und eine Nutzung durch unberechtigte Dritte auszuschließen.

3.2.3 Der Nutzer ist verpflichtet, alle Passwörter vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Er darf diese Daten nicht an Dritte weitergeben und soll sie in digitalen Medien nur in verschlüsselter Form speichern und übertragen.

3.2.4 Für den Fall, dass der Nutzer Anlass zu der Vermutung hat, dass Dritte seine Passwörter erlangt haben könnten, wird er City-Code unverzüglich informieren und seine Passwörter ändern oder durch City-Code ändern lassen. City-Code hat in diesem Fall das Recht, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren. Das gilt auch, wenn Anhaltspunkte für einen Missbrauch der Nutzerdaten bestehen. Der Nutzer ist zur Nutzung wieder zuzulassen, sobald der Verdacht eines Missbrauchs ausgeräumt ist.

3.3 Nutzung der City-Code-Webseiten und Webseiten-Inhalte

3.3.1 Die City-Code-Webseiten beinhalten Inhalte aller Art, die marken-, urheberrechtlich und auf andere Weise zugunsten von City-Code oder zugunsten Dritter geschützt sind. Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen gestattet, ist der Nutzer nicht berechtigt, die City-Code-Webseiten oder hierüber bereit gestellte Inhalte oder einzelne Teile davon zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen. Gestattet ist allein die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsings sowie die dauerhafte Vervielfältigung zum privaten Gebrauch oder für redaktionelle Zwecke. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen nicht verändert und nicht unterdrückt oder beseitigt werden.

3.3.2 Unter dem Begriff "Inhalte" werden alle Daten, Bilder, Grafiken, Programme und Softwarecodes, Musikstücke, Videos und Informationen verstanden, die von City-Code bereitgestellt werden. Unter dem Begriff der "Inhalte" werden insbesondere auch sämtliche zum Download bereit gestellten Angebote verstanden.

3.3.3 Der Nutzer verpflichtet sich, die Funktionsweise der City-Code-Webseiten oder einzelner hierauf angebotener Dienste weder zu gefährden noch zu stören oder auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Der Abruf der bereit gehaltenen Inhalte darf nur in einer Art und Weise geschehen, der die Nutzung der City-Code-Webseiten und Inhalte durch die übrigen Nutzer nicht beeinträchtigt. Die Versendung von Daten oder Software, welche Hard- oder Software von Empfängern beeinflussen können, ist nicht gestattet.

3.3.4 Jede Nutzung der City-Code-Webseiten zu kommerziellen, insbesondere werblichen Zwecken, bedarf der ausdrücklichen, vorherigen schriftlichen Zustimmung durch City-Code.

3.4 Links

Es ist gestattet, einen Link auf die Webseiten von City-Code zu setzen, soweit dieser allein der Querreferenz dient. City-Code behält sich jedoch das Recht vor, diese Erlaubnis zu widerrufen. Es ist jedoch nicht gestattet, die City-Code Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden oder darzustellen.

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4. Besondere Bedingungen für die Nutzung der Kommunikations- bzw. Teilnahmemöglichkeiten


4.1 Der Nutzer kann über verschiedene Kommunikations- bzw. Teilnahmemöglichkeiten (Profilseiten, Fotoalben, Gruppen, Foren, Gästebücher, Privatnachrichten und Kommentare) eigene Inhalte und Beiträge auf den City-Code-Webseiten veröffentlichen. City-Code stellt allein die technischen Möglichkeiten zum Informationsaustausch zur Verfügung.

4.2 Der Nutzer übernimmt für die von ihm eingebrachten Inhalte und Beiträge die alleinige Verantwortung und verpflichtet sich, City-Code von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen. City-Code macht sich die von Nutzern eingestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Der Nutzer räumt City-Code jedoch das dauerhafte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche (einfache) Recht zur Nutzung der von ihm eingestellten Inhalte und Beiträge ein. City-Code weist darauf hin, dass City-Code keine aktive Überwachung der eingestellten Inhalte durchführt, jedoch finden stichprobenartige Prüfungen statt. Darüber hinaus hat jeder Nutzer die Möglichkeit, fragwürdige Inhalte an City-Code zu melden. City-Code wird sodann schnellstmöglich reagieren und gemeldete Inhalte soweit notwendig ändern oder löschen.

4.3 Dem Nutzer ist es untersagt, auf den City-Code-Webseiten und insbesondere im Rahmen der Kommunikations- bzw. Teilnahmemöglichkeiten, Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die

  • a) gegen geltendes Recht verstoßen, ordnungs- oder sittenwidrig sind;
  • b) Marken, Patente, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Rechte Dritter verletzen;
  • c) obszönen, rassistischen, Gewalt verherrlichenden oder darstellenden, pornographischen, jugendgefährdenden oder sonst die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährdenden oder beeinträchtigenden Charakter haben;
  • d) beleidigenden, belästigenden oder verleumderischen Charakter haben;
  • e) Kettenbriefe oder Schneeballsysteme enthalten;
  • f) fälschlicherweise den Eindruck hervorrufen, von City-Code bereitgestellt oder unterstützt zu werden;
  • g) personenbezogene Daten von Dritten ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Gegenstand haben;
  • h) kommerziellen, insbesondere werbenden Charakter haben.

4.4 Die Nennung von Webseiten, Firmen oder Produktnamen ist nur zulässig, soweit dies nicht vorrangig zum Zwecke der Werbung geschieht.

4.5 Alle Nutzer der auf den City-Code-Internetseiten bereit gestellten Kommunikations- bzw. Teilnahmemöglichkeiten sind verpflichtet, eine akzeptable Wortwahl zu wählen. Schmähkritik oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Weise sind zu unterlassen.

4.6 Unbeschadet der sonstigen Rechte nach diesen Nutzungsbedingungen hat City-Code das Recht, Inhalte und Beiträge, die diese Regeln verletzen, zu ändern sowie ganz oder teilweise zu löschen. City-Code hat darüber hinaus das Recht, Nutzer, die gegen diese Regeln verstoßen, ganz oder vorübergehend von der weiteren Nutzung der City-Code-Webseiten auszuschließen.

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5. Nutzungsentgelte


5.1 Die City-Code-Mitgliedschaft ist entgeltfrei.

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6. Folgen einer Pflichtverletzung


6.1 City-Code haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Nutzer zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.

6.2 Unbeschadet aller sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte kann City-Code nach eigenem Ermessen folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Vertragsbestimmungen verstößt:
  • a) Ändern oder Löschen von Inhalten,
  • b) Verwarnung eines Nutzers,
  • c) Vorübergehende Sperrung eines Nutzers,
  • d) Ausschluss eines Nutzers,
  • e) Fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages.

6.3 Wurde ein Nutzer gesperrt oder ausgeschlossen, darf er sich nicht erneut anmelden. Ein Anspruch auf Aufhebung einer Sperre oder eines Ausschlusses besteht nicht.

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7. Haftung


7.1 Der Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Der Nutzer verpflichtet sich, City-Code alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung der sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen. Der Nutzer stellt City-Code von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber City-Code geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von City-Code einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.

7.2 Die Haftung von City-Code, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:

7.2.1 City-Code haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei von City-Code zu vertretendem Verzug und Unmöglichkeit. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen City-Code bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

7.2.2 Für von City-Code nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt City-Code keine Haftung.

7.2.3 Für den Verlust von Daten haftet City-Code nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

7.2.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch City-Code und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

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8. Vertragslaufzeit


8.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er beginnt mit der Freischaltung des Nutzers durch City-Code.

8.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit gekündigt werden.

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9. Datenschutz


9.1 Personenbezogene Daten des Nutzers werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Nutzer eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

9.2 Näheres bestimmt sich nach der City-Code-Datenschutzerklärung.

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10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Schriftform


10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.2 Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz von City-Code. City-Code ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

10.3 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen dieses Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen entweder per E-Mail an info@city-code.com oder auf dem Postwege an City-Code gesandt werden.

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11. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, Sonstiges, Salvatorische Klausel


11.1 City-Code behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. City-Code wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen.

11.2 Der Nutzer kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von City-Code übertragen.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

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